Die Krise hat  einen Namen: Kapitalismus!

Die Finanzkrise hat globale Auswirkungen. Sie treibt die Weltwirtschaft in eine Rezession. Kursstürze an allen Börsen und zunehmende Auswirkungen auf die Realwirtschaft zeigen das Ausmaß. Aktuell zeigt sich dies auch in der Autoindustrie. Die Folgen für die Beschäftigten, die Arbeitslosen, Rentner usw., für die Armen in dieser Welt, aber auch für den Mittelstand in den entwickelten kapitalistischen Ländern sind in ihrem ganzen Umfang noch nicht absehbar. Die Behauptung, diese Krise sei ausschließlich eine des US-Finanzkapitals, sowie der Hinweis auf stabile Verhältnisse im Lande sind längst durch die Realität widerlegt.

Würden die Steuerzahler jetzt nicht zwangsweise für den Erhalt von Banken und Versicherungen aufkommen, wären nicht nur die fünf großen Banken der USA und diverse Banken in Island, Großbritannien, Frankreich, Italien, Spanien, in der BRD usw. usf. pleite.

Die Regierungen der ökonomisch stärksten kapitalistischen Staaten haben aktuell Programme zur Rettung der Banken beschlossen. Einige der am meisten betroffenen Finanzinstitute werden – vorübergehend – in staatliche „Obhut“ überführt. Ziel ist die „Sozialisierung“ der Verluste. In einer anderen Wirtschaftssituation werden dann die „sanierten“ Institutionen wieder in die Verfügungsgewalt dem Großkapital zurückgegeben.

Die Bundesregierung will mehr als 300 Milliarden Euro Zuschüsse, zur Rettung der Banken. Die DKP lehnt diese Verschwendung öffentlicher Gelder ab. Wir fordern die sofortige Einsetzung einer Kommission aus Vertretern von Gewerkschaften sowie anderen Institutionen, die nicht mit dem Bankkapital verbunden sind, und demokratischen Persönlichkeiten. Als Sofortmaßnahme ist die Überführung aller Großbanken in gesellschaftliches Eigentum unabdingbar, die Verfügungsgewalt darf nicht länger in den Händen von Bankrotteuren und Spekulanten bleiben.

Wir erinnern uns noch gut:

1) Als 6 Milliarden für Kindertagesstätten und 7 Milliarden für die Anhebung des Arbeitslosengeldes II auf 420 Euro gefordert wurden, hieß es unisono von den neoliberalen Parteien
CDU/CSU/FDP/SPD/Grüne, das Geld sein nicht da. Für milliardenschwere Stützungsaktionen für Banken, Versicherungen und demnächst vermutlich mehrere Großkonzerne ist – wie sich zeigt – genug Geld da.

2) wenn es um gesetzlichen Mindestlohn ging, ein Beschäftigungs-Programm gefordert wurde, oder wenn es um die Finanzierung der Rente geht, dann ist kein Geld da oder uns wird vorgerechnet, die Kosten wären unbezahlbar. Jetzt geht es um Dutzende Milliarden Euro. Die Vertreter der Großen Koalition entscheiden, kein Parlament und schon gar nicht die Bevölkerung werden gefragt. Nie wurde die Macht des Großkapitals und sein Einfluss auf die herrschenden Parteien so deutlich wie jetzt.

3) Die Höhe der Staatsverschuldung, das Ziel Schulden abzubauen – immer wieder formuliert, wenn es um die Zurückweisung sozialer, bildungspolitischer oder humanitärer Forderungen ging – ist plötzlich unwichtig. Der Kapitalismus muss gerettet werden – koste es, was es wolle.

Wir zahlen nicht für deren Krise.
Die Rezession schlägt mit voller Härte zu. Zahllose kleinere und mittlere Unternehmen sind bereits zusammengebrochen. 700.000 Arbeitslose mehr in diesem Jahr werden prognostiziert. Hunderttausende befinden sich in Kurzarbeit, Hunderttausende fürchten um ihren Arbeitsplatz. Viele hoffen, dass es schon irgendwie weiter gehen wird und ihr Betrieb, ihr Job diesmal noch nicht an der Reihe ist.

Innerhalb weniger Monate ist das heuchlerische Gerede über einen sozialen Kapitalismus, der keine Krisen mehr kennt, in sich zusammen gebrochen. All jene, die noch vor Kurzem den freien Markt und seine angeblichen Selbstheilungskräfte gepriesen haben, wurden Lügen gestraft.

Fakt ist: Die Krise ist nicht die Folge des Versagens einiger weniger Börsenmakler. Schuld sind auch nicht Habgier und Größenwahn, selbst wenn es davon in der Welt des großen Geldes mehr als genug gibt. Das Grundproblem besteht darin, dass Reallöhne und – Gehälter sind seit mehr als zwanzig Jahren nicht mehr gestiegen, sondern eher rückläufig sind. Gleichzeitig stiegen die Gewinne der Kapitalisten immer mehr an.

Während mit Hilfe der modernen Technik und der hohen Produktivität der Arbeit massenhaft Güter und Dienstleistungen, Autos und Immobilien, hergestellt worden sind, gibt es immer weniger Käufer. „Autos kaufen keine Autos“, das wusste schon der Unternehmer Henry Ford vor achtzig Jahren und kennzeichnete so das Problem der zu geringen Massenkaufkraft.
Wir haben es eindeutig mit einer kapitalistischen Überproduktionskrise zu tun, ergänzt jedoch und verschlimmert durch das Platzen einer riesigen Finanzblase. Das kapitalistische Wirtschaftssystem hat sich wieder einmal als völlig unfähig erwiesen, den Bedürfnissen der Bevölkerungsmehrheit nach Arbeit und gesichertem Auskommen gerecht zu werden. Und die Kosten für diese Misere des Kapitalismus sollen wir nun tragen!

In Zeichen der Krise versuchen die Herrschenden den Sozial- und Demokratieabbau weiter voran treiben. Daran ändern auch kurzfristige Wahlgeschenke nichts. Schwächelnde Gewerkschaften, verschiedenste Ängste und ein viel zu gering entwickelter demokratischer Widerstand ermuntern das Kapital, den Klassenkampf von oben weiter zu
Verschärfen.

Setzen wir diesem Wahnsinn, der uns unsere Jobs, unsere Zukunft und mittlerweile oft auch den Schlaf raubt, unseren entschiedenen Widerstand entgegen! Lasst uns endlich begreifen, dass das, was hier stattfindet, ein Klassenkampf ist, in den wir endlich wieder aktiv eingreifen müssen!

Unsere Interessen können wir nur selbst vertreten – tun wir es nicht, dann tut es niemand sonst für uns.

Wir fordern eine Verfassung der BRD

? freie  öffentliche  Meinungsäußerung  entsprechend  dem Grundgesetz.   Der  Bürgerentscheid  und  die  öffentliche  Unterschriftensammlung brauchen keine Bevormundung von Staatsbediensteten  in  kamerabestückten  Amtsstuben.

- für das Recht  auf Mitbestimmung  und Demokratie, für das Recht,  in Frieden  zu  leben  und  zu  arbeiten.

-  für das Recht auf Arbeit,  soziale Sicherheit und Gleichberechtigung, für das Recht auf sinnvolle Freizeit,
Gesundheit und Erhaltung der natürlichen Umwelt,

- für das Recht auf Mitbestimmung und Demokratie, für das Recht, in Frieden zu leben und zu arbeiten.

? einen bezahlbaren öffentliche Nahverkehr in unserem Kreis. Die  Privatisierung  dieses  Gemeinschaftsgutes  hat  zu unterbleiben!

? ein kostenloses System  der Polikliniken zur Gewährleistung einer umfassenden Volksgesundheit. Wir brauchen kostenfreie Behandlung ?  keine  Krankenkassen,  die  den  Patienten ausplündert!

Zu HTML konvertieren - Stopp  der  Arbeitszeitverlängerung.  Einführung  der  30?Stunden?Woche  bei vollem Lohn? und Personalausgleich. Verbot  von  Überstunden  und  unbezahlter  Mehrarbeit

Link-Titel: Link-URL:  - Keine Diskriminierung von Frauen, Ausländern und sozialen  Minderheiten. Gesetzlicher Mindestlohn statt 1 Euro?Jobs und sozialversicherungsfreie  Mini?Jobs

- Verbot von Zeitarbeit  und prekären  Arbeitsverhältnissen. Ausreichende  soziale  Absicherung  und  Grundsicherung Oualifizierte Arbeit  für jeden. Schaffung von produktiven Arbeitsplätzen.

- Das  Grundrecht  auf  Arbeit  muss  in  das  Grundgesetz aufgenommen  und  durchgesetzt  werden

? kostenfreie Bildung und Ausbildung ? von der Kindheit bis ins Erwachsenalter!   Wir  verlangen  gut  funktionierende Kindergärten,  Schulen,  Berufsbildungseinrichtungen.

? humanistische Erziehung  und Antifaschismus als Geistesgut des Volkes !   Die im  Kreisgebiet  bestehenden Gedenkstätten und errichteten Mahnsteine an den Faschismus in Deutschland sind bleibendes Kulturgut. Ihre Erhaltung dient der Verbreitung deutscher Geschichte!

? gleicher  Lohn  für  gleiche  Arbeit !   Jedem  einen lebenssichernden  Arbeitsplatz! Jedem jungen Menschen eine Lehrstelle  und  nach  Ausbildungsente  eine  dauerhafte Beschäftigung!

? ein menschenwürdiges Leben  im Arbeitsleben und nach dem Ausscheiden aus dem Arbeitsprozess! Weg mit den staatlichen Restriktionen  und den Unterschieden zwischen Ost und West!

DKP   Deutsche Kommunistische Partei
      
Thüringer Landesverband, Regionalgruppe  SüdOst  07768 Kahla

    Kontakt und mehr Infos gibt's hier: www.dkp-thueringen.de,   www.kommunisten.eu

Die Linke (PDS) ist zur zweiten SPD verkommen, und ist dem Kapitalismus in den Archgekrochen, darum wähle dieDKP.