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Name: Tec Dian
Datum/Zeit: Montag, 17. Jun 2002 um 23:32:42 CEST
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Markierung: Praxis
Thema:
Satzung und Statut
 
Eintrag:

> Genauso wuerde mich interessieren wo auf der
> Homepage eine Satzung zu finden ist
> - bzw falls garnicht vorhanden: wieso
> nicht?

Satzungen haben wir gleich zwei. Einmal haben wir natürlich unser Statut. Darin ist eine kommunistische Parteistruktur festgelegt, womit dafür gesorgt werden soll, dass wir nicht nur nach außen hin kommunistische Forderungen stellen, sondern uns auch selbst als Kommunisten verhalten. Wie im vorangegangenen Beitrag beschrieben, geht dies aber nicht mit den gesetzlichen Bestimmungen konform. Deshalb haben wir extra für den deutschen Staat auch noch eine Satzung, mit der unser Statut gesetzestauglich gemacht werden soll.
Damit haben wir den merkwürdigen Fall, dass es faktisch zwei KPPs gibt: einmal eine KPP gemäß dem Statut, und zum anderen eine "KPP als Partei nach dem Parteiengesetz". Theoretisch wäre es damit möglich, dass die Mitglieder jemanden aus der KPP ausschließen, während ein bundesdeutsches Gericht den Ausschluss aus der Partei nach Parteiengesetz verbietet. Er wäre damit nicht mehr Mitglied der KPP und wir würden ihn bei der politischen Arbeit ignorieren, müssten ihn aber bei allen offiziellen Sachen weiterhin beteiligen. Bisher sind solche Albernheiten aber noch nicht in Sicht .

Salut!
Tec Dian
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